Selbstbewusst und verantwortungsvoll – für Deutschland und Europa

Liebe Siemtje, lieber Johann, lieber Dennis,

aus meiner Sicht ist es momentan ein schlechter Zeitpunkt wiederholt über die GroKo zu diskutieren.

Natürlich ist das Ergebnis der Bayernwahl und das Umfragetief sehr besorgniserregend.

Aber wir haben von der Bundestagswahl bis zur Regierungsbildung fast 6 Monate benötigt. Vom Mitgliederentscheid bis heute sind gerade einmal 8 Monate vergangen. Wollen wir wirklich nach einer so langen Entscheidungsphase und einer kurzen Regierungsphase alles wieder in Frage stellen? Wollen wir wirklich Neuwahlen provozieren und nicht wissen, was anschließend passiert? Unser eigentliches Problem ist doch nicht Frau Merkel, Herr Seehofer oder die CDU/CSU. Nein, wir haben ein Problem mit uns. Wir und die Bürgerinnen und Bürger wissen kaum noch wer wir sind und wofür wir stehen. Wir sind nicht einmal in der Lage unsere Erfolge in der GroKo hervorzuheben und davon zu profitieren (siehe z.B. Mindestlohn).

Deutschland befindet sich im längsten Aufschwung seit Bestehen der Bundesrepublik, aber der wirtschaftliche Aufschwung kommt längst nicht bei allen Menschen an. Stehen wir nicht gerade in der heutigen Zeit in der Pflicht den wirtschaftlichen Erfolg sozial zu verteilen? Was ist mit den Rentnern, den Beschäftigten im Niedriglohnsektor, unseren Pflegekräften und v.a., die gerade jetzt unsere gestaltende Unterstützung benötigen? Was ist mit den problematischen Zukunftsthemen Klimawandel, Rente, Gesundheitsversorgung, Pflege, Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt in Europa? Wollen wir wirklich unsere Themen anderen überlassen oder glauben wir, dass wir nach einer Neuwahl eine rot-rot-grüne Regierung stellen?

Meiner Meinung nach heißt es jetzt: Ärmel hochkrempeln und anpacken. Die SPD muss jetzt zeigen woher sie kommt, wer sie ist und wofür sie steht. Auch die von der SPD entworfene Agenda 2010 muss an den heutigen Bedürfnissen angepasst werden. Wir haben jetzt die Verantwortung die Zukunftsängste und die Zukunftsprobleme der Menschen zu mindern und zu beseitigen. Aber nicht nur unsere Parlamentarier haben die alleinige Verantwortung, wir als Sozialdemokraten haben eine gemeinsame Verantwortung Erfolge zu erzielen und diese zu transportieren.

Ich möchte auch nicht, dass wir uns „erneuern“. Wir sind die älteste Partei Deutschlands und haben viele Höhen und Tiefen erlebt. Aber wir haben uns immer wieder an den Wandel der Zeit angepasst, indem wir den Menschen zugehört haben was sie bewegt. Das hat die SPD in der Vergangenheit getan, das sollte die SPD gegenwärtig und zukünftig wieder tun.

Wer mit sich selbst beschäftigt ist, kann anderen nicht helfen. Ich bin für eine selbstbewusste und verantwortungsvolle SPD – für Deutschland und Europa.