JA zur Koalition mit der CDU/CSU!

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Koalitionsverhandlungen sind beendet. Der Koalitionsvertrag liegt im Entwurf vor. Sicherlich wünscht man sich als Sozialdemokrat, dass diese gute wirtschaftliche Lage noch mehr dafür genutzt wird, Deutschland sozialer und gerechter zu gestalten. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt längst noch nicht bei allen Menschen an.

ABER glaubt man wirklich, dass die SPD etwas erreichen kann, wenn sie sich vier Jahre auf die Oppositionsbank setzt, um sich zu erneuern?

Viele Zukunftsthemen (Demografischer Wandel, Digitalisierung usw.) werden im Koalitionsvertrag erwähnt, aber natürlich müssen echte Lösungen im Laufe der Legislaturperiode noch entwickelt werden. Die Ansätze (z.B. Grundrente, Investitionen in die Digitalisierung, Bildung und die medizinische Versorgung) sind vielversprechend.

Ich sage JA zur GroKo.  Die SPD hat nicht die Zeit sich vier Jahre zurückzuziehen und muss JETZT die Weichen stellen für ein gerechteres und sozialeres Deutschland, für ein gerechteres und sozialeres Europa sowie für eine gerechtere und sozialere Welt.

UND: Nicht die CDU/CSU und nicht Angela Merkel sind für den Abstieg der SPD verantwortlich, sondern nur die SPD selbst ist für ihre Misere allein verantwortlich.

Die SPD muss sich jetzt klar mit IHREN Themen positionieren und dafür laut kämpfen, arbeiten und zukunftsfähige Lösungen entwickeln, dann wird es mit der SPD auch in einer „GroKo“ wieder bergauf gehen. Der Koalitionsvertrag und die künftige Koalition mit der CDU/CSU sollten dem nicht entgegenstehen.

Zum Koaltionsvertrag…

Johann Kruse